Die Ärzteschaft rückt enger zusammen. Einstimmig über alle Fachgruppen und alle KVen wurde am 18.08.23 auf einer Krisensitzung der KBV ein Forderungskatalog an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geschickt und ein Ultimatum gestellt. Bis 13. September hat er Zeit für seine Reaktion.
Mit der Kampagne #PraxenKollaps wurden die wichtigsten bzw. eklatantesten Missstände benannt. Die zwei drängendsten Forderungen – tragfähige Finanzierung und Entbudgetierung – beziehen sich auf die dreißig Jahre alte Einführung der Gesamtvergütungsobergrenze. In Zeiten der Ärzteschwämme wurde im Einvernehmen mit den Ärztinnen und Ärzten die Bedarfsplanung und Budgetierung eingeführt. Damals sollte so einem Honorarverlust der Vertragsärzte entgegengewirkt werden.
Heute hat sich die Situation ins Gegenteil verkehrt. Die Budgetierung bewirkt, dass nur noch 89% der Leistungen bezahlt werden (in Thüringen sogar nur noch 75%) und die Kolleginnen und Kollegen in Hessen gar für eine Sonografie nur noch 1 Cent erhalten. Ärztinnen und Ärzte verbringen mittlerweile fast ein ganzes Quartal (61 Tage) nur noch mit bürokratischen Arbeiten, statt Zeit für die Patientinnen und Patienten zu haben.
KBV-Vorstandsmitglied Stephan Hofmeister drückte es so aus: „Der 1992 geschlossene Vertrag, auch Lahnstein-Vertrag genannt, wurde gebrochen“.
Sicherstellungsauftrag und Rückgabe des Streikrechtes der Ärzte, sowie Bedarfsplanung und Budgetierung der Leistung; Im Gegenzug dazu Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung. Das öffnet jetzt endlich Tür und Tor für wirksame Aktionen. Der Berufsverband wird sich mit den anderen Fachgruppen abstimmen. Wir werden gemeinsam zu „Arbeit nach Vorschrift“ aufrufen. Solidarisches Handeln innerhalb der Berufsgruppe Urologie aber auch zwischen den einzelnen Berufsgruppen ist gefragt. Es darf keine weitere Selbstausbeutung mehr geben!
Denkbare Protestaktionen müssen die Patienten spüren, sonst werden sie von der Politik nicht gehört. Alle können sich bereits jetzt überlegen, ob sie nicht generell regelmäßig einen „Bürotag“/Woche einlegen, am Ende vom Quartal nach Ausschöpfung des RLV`s keine weiteren Patienten (außer echte Notfälle) mehr annehmen oder defizitäre Leistungen nicht mehr anzubieten.
Der Berufsverband fordert Sie auf, sich an den Protesten im Allgemeinen und an den gezielten Protestaktionen – auch regional – im Besonderen zu beteiligen. Der Vorstand wird Sie rechtzeitig informieren.
Ihr BvDU-Vorstand