Der Koalitionsausschuss hat Anfang Juni 2020 das Vorhaben „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ konsentiert. Damit sollen Investitionen in eine moderne Ausstattung und Versorgung gefördert werden. Ein Förderschwerpunkt ist die digitale Infrastruktur der Krankenhäuser. Dazu soll ein Krankenhauszukunftsfonds eingerichtet werden – als Erweiterung des Krankenhausstrukturfonds, dessen Laufzeit dazu verlängert wird. Der Entwurf soll am 2.9. vom Kabinett beschlossen werden.
Die Ausweitung des Engagements des Bundes bei der Investitionsfinanzierung durch das Zukunftsprogramm Krankenhäuser im Zukunftsgesetz begrüßen die Kliniken ausdrücklich. Auch die Verlängerung des Krankenhaus-Strukturfonds ist ein Zeichen der Verstetigung dieses Bundesengagements, allerdings ohne dass die Mittel aufgestockt würden. „Dass es notwendig geworden ist, Bundesmittel einzusetzen, ist Ergebnis der unzureichenden Investitionsfinanzierung durch die Länder in den vergangenen Jahrzehnten. Wir begrüßen auch die Fokussierung auf die Digitalisierung. Bei der Umsetzung sollten unbürokratischere pauschale Förderungsmöglichkeiten geschaffen werden. Die Krankenhäuser arbeiten bereits an vielen Digitalisierungsprojekten, die sie auch während der Pandemie-Zeit begonnen haben. Diese sollten förderungswürdig sein. Von bürokratischen und damit auch hemmenden Antragsverfahren sollte der Gesetzgeber auf jeden Fall Abstand nehmen. Weder das Zukunftsprogramm noch der erweiterte Strukturfonds dürfen darüber hinwegtäuschen, dass die Investitionslage der Krankenhäuser dramatisch ist. Deshalb ist die Regelung wichtig und richtig, dass die Länder Gelder nur abrufen dürfen, wenn sie bestehende Investitionsmittel nicht kürzen. Wer Kliniken als Teil der Daseinsvorsorge auch für Epidemien und Pandemien zukunftssicher aufstellen will, muss seiner Investitionsverpflichtung endlich nachkommen. Deshalb fordern wir eine umfassende und nachhaltige Investitionsfinanzierung über den Strukturfonds hinaus“, erklärt Dr. Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).
Quelle: pi DKG, 07.08.2020