Nach nun fast zwei Jahren Hygiene-Kampagne bleiben die Fronten zum Thema Hygienekosten-Vergütung weiter verhärtet: Ende März konnte in der Sitzung des Erweiterten Bewertungsausschusses (E-BA) kein Ergebnis in Sachen Hygienekostenvergütung erzielt werden. Das Angebot, auf der einen Seite 90 Millionen Euro für Hygieneanforderungen bereitzustellen, auf der anderen Seite aber die Praxen mit 0 Euro für die Folgen der Digitalisierung im Regen stehen zu lassen, ist untragbar. Qualifizierte Medizinproduktaufbereitung und Qualitätssicherung von beispielsweise Endoskopen, Endorektalsonden und Biopsiegeräten sind primär nicht das Problem in der ambulanten Versorgung − nur dann muss das Geld auch der Leistung folgen. Wenn Gespräche und Verhandlungen scheitern, werden wir als Berufsverband andere Maßnahmen ergreifen müssen, um eine Gegenfinanzierung der unter Corona explodierenden Hygienekosten zu erwirken.
Krankenkassen in Blockadehaltung
Für die Hygiene mussten schon vor Corona Praxen drauflegen. Laut einer Umfrage des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung von 2018 betragen sie durchschnittlich 24.287 Euro. Mit dem vorgeschlagenen Kompromiss würde es im Schnitt umgerechnet 900 Euro für die 100.000 Praxen in Deutschland geben. Das ist die vermeintliche Wertschätzung der Krankenkassen dafür, dass die Hausärzte und Fachärzte aktuell gerade hohen Hygienestandards erfüllen, zum Schutz ihrer Patienten genauso wie für die Praxisteams und sich selbst. Somit halten wir als BvDU die Entscheidung des unparteiischen G-BA-Mitglieds Prof. Wasem für alles andere als angemessen. Sie ist geradezu tendenziös und unterstützt die Blockadehaltung der Krankenkassen. Insofern blieb auch der KBV nichts anderes übrig, formal die Gespräche gleich abzubrechen und sich nicht auf dieser Linie abspeisen zu lassen. Als Institution des öffentlichen Rechts kann und muss sie aber nun weiterverhandeln, das heißt der E-BA muss neu liefern.
Verhandeln alleine reicht nicht mehr
In Corona-Zeiten sollte sowohl Politik als auch Krankenkassen klar sein, dass die Hygiene vorrangig behandelt werden muss – gerade im Hinblick darauf, dass Arztpraxen massenweise gegen COVID-19 impfen. Es ist absolut unverständlich, warum die Hinhaltetaktik der Krankenkassen in der Hygiene-Thematik von der Politik und den Standesvertretern toleriert wird. Wir als Berufsverband akzeptieren das auf jeden Fall nicht und haben eine konzertierte Aktion der Verbände gestartet, um hier mit Nachdruck eine Lösung zu erzielen. Verhandeln alleine reicht nicht mehr.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Dr. Axel Schroeder
Präsident Berufsverband der Deutschen Urologie e. V.
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